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Die CDU Seeheim-Jugenheim gratuliert Ursula von der Leyen zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission.
Der Weg dort hin war mühsam. Dazu möchten wir Partizia Lips, MdB aus dem Odenwaldkreis zitieren:
Herzlichen Glückwunsch Frau Präsidentin! 👏
Sicher: Man hätte sich manches in den vergangenen Wochen im Verfahren und der Kommunikation auch anders vorstellen können. Keine Frage. Und eine Aufgabe für die Zukunft! Für hier und heute freue ich mich jedoch, dass am Ende eine überzeugte Europäerin aus unserem Land an die Spitze der EU-Kommission gewählt wurde!
Jetzt wäre es noch schön, kämen die deutschen Sozialdemokraten endlich aus der „Schmollecke“. Mehr kann man zu jenem Trauerspiel wider die Interessen des eigenen Landes eigentlich nicht mehr sagen. Am Ende konnten sie damit - so oder so - nur verlieren.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) in Darmstadt-Dieburg begrüßt die Einigung in der Großen Koalition auf eine mittelstandsfreundlichere Datenschutzregulierung. „Unternehmen müssen jetzt erst ab 20 Mitarbeitern einen Datenschutzbeauftragten benennen. Das ist eine große Erleichterung für unseren Mittelstand“, sagt Ralph Pittich, Kreisvorsitzender der MIT Darmstadt-Dieburg.
Auf die „Information“ der SPD zu deren Antrag zum Thema Wasserspielplatz Ecke Turmgasse/Im Kreis möchten wir gerne Stellung nehmen.
Den beantragten Standort an der Stadtmauer halten wir für ungeeignet. Sowohl die zu kleine Fläche, als auch die schattige Lage sind nicht ideal. Auch in technischer Hinsicht ist dieser Standort nur sehr schwierig umzusetzen.
Es gab in der Vergangenheit bereits einen Wasserspielplatz im Ortsteil Mosbach. Mit dem Betrieb wurden schlechte Erfahrungen gemacht, der Platz stand öfter unter Wasser.
Für die Einrichtung eines Wasserspielplatzes darf, aus gesundheitlichen Erwägungen, nur Trinkwasser genutzt werden. Die einzelnen Komponenten, z.B. eine spezielle Trinkwasserpumpe, müssen mit hohem Aufwand gewartet werden, um die Trinkwasserqualität zu gewährleisten. Zudem machen wir uns Gedanken, um eine nachhaltige Nutzung des Trinkwassers, welches als Lebensmittel mit hohem technischen und finanziellen Aufwand, für uns gewonnen wird. Die Wassergebühren wurden kürzlich erstmals seit Jahren durch das Wasserwerk erhöht, um diese Qualität auch in Zukunft sicherzustellen.
Im Haushaltsplan der Gemeinde sind jährlich Mittel bereitgestellt für die Anschaffung neuer Geräte auf unseren Spielplätzen. Für 2019 wurden hierfür 23.000 Euro ausgeben.
Für unser beliebtes Freibad sind im Haushaltsplan 2019 alleine im Investitionsbereich 367.000 Euro eingestellt, um dieses Wasserparadies weiterhin attraktiv und technisch auf dem neuesten Stand zu halten. Dies sehen wir nicht als Selbstverständlichkeit an, in einer Zeit, in der oft von Bäderschließungen die Rede ist.
Mehrheitlich gut finden wir die Idee, für den Neubau der KITA Wilhelmstraße im Außenbereich ein Wasserspielgerät anzuschaffen. Der Betrieb unter Aufsicht ist einfacher zu handhaben, sicherer und ein Wasseranschluss ist dort bereits vorhanden. Vielleicht lassen sich durch den Betrieb bessere Erfahrungen machen als in der Vergangenheit. Wir werden die Thematik in jedem Fall im Auge behalten.
Gerne sind wir bereit sachliche Themen auch sachlich zu diskutieren. Wir haben in der Vergangenheit Anträgen der Kollegen/innen der SPD zugestimmt, wenn wir diese gut fanden. Dann haben wir zwar nicht „salbungsvoll genickt“, wie die SPD zu diesem Thema schreibt, sondern waren von der Sache überzeugt.
