Entscheidung für eine zukunftsfähige Lösung getroffen

Verhandlungsergebnis mit Fa. Höfling zum Sandabbau

Die CDU Schaafheim begrüßt die Entscheidung, das von Bürgermeister und der Firma Gerhard Höfling erzielte Verhandlungsergebnis zum Sandabbau anzunehmen. Dieses hervorragende Ergebnis ist maßgeblich der Verhandlung des Bürgermeisters zu verdanken. Diese Einigung stellt aus unserer Sicht die beste Möglichkeit dar, das Gebiet westlich des Eichenwegs langfristig vor Sandabbau zu schützen – ein zentrales Ziel, für das wir uns stets eingesetzt haben.

Vor diesem Hintergrund sehen wir keinen Anlass, die Entscheidung weiter hinauszuzögern. Die Rechte der Initiatoren des Bürgerbegehrens bleiben unberührt; ihnen stehen weiterhin sämtliche rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung. Die von uns eingeholte juristische Expertise hat jedoch deutlich gemacht, dass eine Fortführung der Klage kaum Aussicht auf Erfolg hätte. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche Konsequenzen eine erneute juristische Niederlage für die Gegner des Vorschlags hätte und welche Perspektiven sie den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Fall aufzeigen könnten.

Das Verhandlungsergebnis zeigt, dass die Firma Höfling bereit war, auf die Gemeinde zuzugehen. Der Grundstückstausch zugunsten Schaafheims ist ein klares Zeichen für Kompromissbereitschaft. Es handelt sich um eine Gelegenheit, die der Gemeinde ermöglicht, wichtige Flächen hinter dem Rittersloch zu sichern. Ohne diese Einigung bestünde vielmehr die Gefahr eines Sandabbaus in unmittelbarer Nähe zum Wohngebiet. Daher ist es für uns nicht nachvollziehbar, warum dieses Ergebnis abgelehnt werden sollte, da eine Ablehnung ausschließlich nachteilige Folgen für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger hätte.

Mit Sorge betrachten wir in diesem Zusammenhang den Versuch einer Initiatorin des Bürgerbegehrens, per Eilantrag gerichtlich zu verhindern, dass sich die demokratisch gewählte Gemeindevertretung mit der Angelegenheit befasst. Ein derartiges Vorgehen steht im Widerspruch zu den Grundprinzipien der Transparenz und der demokratischen Debatte. Eine offene und sachliche Auseinandersetzung ist essenziell für unsere Demokratie – der Versuch, diese in den zuständigen Gremien zu unterbinden, ist nicht akzeptabel. Die klare Entscheidung des Gerichts bestätigt die Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit unseres Vorgehens.

Die CDU Schaafheim weist den Vorwurf mangelnder Transparenz oder fehlenden Einsatzes für die Gemeinde entschieden zurück. Wer sich konstruktiv einbringen möchte, ist jederzeit willkommen. Die pauschale Diskreditierung Andersdenkender als „undemokratisch“ oder „intransparent“ ist hingegen nicht zielführend und trägt nicht zu einer sachlichen Diskussion bei. Eine abweichende Meinung allein bedeutet weder fehlende Demokratie noch mangelnde Transparenz.

Als CDU Schaafheim stehen wir zu unserer Verantwortung für die Gemeinde und ihre Zukunft. Wir sind überzeugt, dass der gefundene Kompromiss der beste Weg ist, um die langfristigen Interessen Schaafheims zu wahren. Deshalb haben wir der Einigung zugestimmt – weil es jetzt darauf ankommt, die vorhandene Chance zu nutzen und die Grundstücke am Rittersloch dauerhaft zu sichern.