In einem aktuellen Facebook-Beitrag haben die Grünen Schaafheim zur Eröffnung der Kita St. Johannes in Mosbach den Eindruck erweckt, das Projekt sei „mit ihren Stimmen in der Gemeindevertretung“ beschlossen worden. Diese Darstellung ist nachweislich nicht korrekt.

„Tatsächlich haben sich die Grünen bei der Haushaltsverabschiedung 2024 enthalten und den Haushalt 2025 – insbesondere das Investitionsprogramm, in dem die Kita Mosbach den größten Einzelposten ausmacht – mehrheitlich abgelehnt“, stellt die CDU Schaafheim klar.

Gerade die Haushalte 2024 und 2025 bildeten jedoch die finanzielle Grundlage für die Erweiterung und Modernisierung der Kita. „Wer mit einzelnen Punkten des Haushalts nicht einverstanden ist, kann Änderungsanträge stellen. Das ist nicht passiert“, heißt es weiter.

Gemeinsam mit SPD und FWG habe die CDU diese Investitionen unterstützt, um dringend benötigte Betreuungsplätze in Mosbach und der gesamten Gemeinde zu schaffen. „Wir alle freuen uns über die gelungene Kita-Erweiterung – sie ist ein großer Kraftakt unter schwierigen Rahmenbedingungen“, betont die CDU.

„Natürlich darf sich jede Fraktion über das Ergebnis freuen – aber die Aussage, es sei *mit unseren Stimmen* ermöglicht worden, ist schlicht falsch“, so die CDU weiter. In der bisherigen kommunalpolitischen Zusammenarbeit habe sich gezeigt, dass die Grünen-Fraktion in Schaafheim weniger auf konstruktive Mitarbeit als auf grundsätzliche Opposition gesetzt habe. „Das bedauern wir, weil kommunalpolitische Arbeit von gemeinsamer Verantwortung lebt – nicht von Fundamentalopposition.“

Dass die Grünen-Fraktion inzwischen zerbrochen ist, unterstreicht nach Ansicht der CDU, „wie schwierig eine verlässliche und sachorientierte Zusammenarbeit zuletzt geworden war“.